Neckar-Alb braucht S 21

Aber: „Balinger Erklärung“ scheiterte gestern an Höscheles Pragmatismus

Balingen, 29.09.2010 von Karl-Otto Müller

Tagesordnungspunkt: Verschiedenes. Pragmatisch wollte Verbandsvorsitzender Eugen Höschele (CDU) gestern im Balinger Landratsamt die Sache. Der Planungsausschuss des Gremiums habe die Bedeutung des geplanten Bahnprojekts für die Neckar-Alb hervorgehoben, insbesondere den mehrfach geäußerten Wunsch der Elektrifizierung einzelner Streckenabschnitte wie beispielsweise der Ammertalbahn oder auch der Zollernbahn. Die Stellungnahme stützt sich hierbei auf bereits im Jahre 2006 und auch im vergangenen Jahr geforderte Verbesserungen. Allen voran eine deutlich schnellere und direkte Anbindung an die Stuttgarter Messe und den Flughafen. Dies bedinge eine Umplanung der hinderlichen Wendlinger Kurve – über sie führt die Bahnlinie in weitem Bogen von Tübingen in den bisherigen Kopfbahnhof der Landeshauptstadt.

Als Metropolregion – „zu der heute die Region Neckar-Alb gehört“, betonte Höschele – muss die beste Anbindung an die Ost-West-Achse, aber auch an die Nord-Süd-Achse gewährleistet sein. Beides ermögliche das geplante Bauwerk. Zentrales Element zu Stuttgart 21 sei hierbei auch ein funktionierender Nahverkehr Tübingen/Reutlingen – Stuttgart im 15-Minuten-Takt. Solches schweiße die Region in der Zukunft zusammen.

Den zugegebenermaßen „hohen Kosten“ stünde, so gestern der Verbandsvorsitzende, ein „erheblicher ökonomischer Nutzen für die gesamte Region gegenüber“. Stuttgart 21 bringe Standortvorteile für die Wirtschaft, für den Fremdenverkehr und schließlich für alle hier lebenden Menschen, fasste Eugen Höschele in dieser „Balinger Erklärung“ zusammen. Sie solle keineswegs einen Konflikt in der Landeshauptstadt in die Region hineinholen, vielmehr sei diese „Balinger Erklärung unsere Sicht der Dinge“, sie sei ein Statement, auf das sich „alle Fraktionsvorsitzenden der Regionalversammlung – außer den Grünen – verständigt“ hätten.

Eben letztere attackierten den Verbandsvorsitzenden in harscher Weise: Eine Erklärung des Gremiums werde nicht automatisch zu einer solchen, nur weil sie der Verbandsvorsitzende verlesen habe, forderte Gerd Hickmann (Grüne) das „Verschieben des Themas auf die nächste Sitzung“. Denn ohne vorherige Diskussion in der Versammlung, ohne Abstimmung, könne es ja wohl kaum eine offizielle Stellungnahme des Regionalverbandes werden.

Dabei konnte sich ganz offensichtlich eine überwiegende Mehrheit der Versammlung durchaus mit dieser „in der Form vorsichtigen, in der Aussage deutlichen Balinger Erklärung“ einverstanden erklären – und auch der Zeitpunkt für „unsere Aussagen“ sei der absolut richtige, „wenn wir nicht abgehängt werden wollen“.

Gleichwohl vermochte erst der Hinweis aus den Reihen der Freien Wählervereinigung die ausufernde Diskussion wieder auf Kurs zu bringen: Gedacht sei diese vom Vorsitzenden verlesene Erklärung in der Tat auch vom Planungsausschuss als „Empfehlung“ gewesen, über die die Versammlung debattiere und anschließend abstimme.

Dazu allerdings sei der formelle Weg über die Tagesordnung und Beschlussfassung unabdingbar. Nach beratender Pause verständigte sich das Gremium auf diesen Vorschlag – schließlich dürfte das Thema auch in vier Wochen noch brandaktuell sein.

Dieser Debatte voraus ging die ordentliche Sitzung des Verbandes in den Räumen des Balinger Landratsamtes mit den Themen Energiekonzept und Einzelhandelskompass, Landschaftsrahmen- und Generalverkehrsplan.