Die Stimmen der Fraktionen
Zu den Sparmaßnahmen in Albstadt
Albstadt-Ebingen, 25.06.2010 von Dagmar Stuhrmann
Willi Merkel (CDU): „Für eine spätere Schließung der Galerie kann keine Entwarnung gegeben werden. Das bleibt auf der 'Tagesordnung'. Man muss mit dem Geld auskommen, das man einnimmt... Wir beantragen einen Schuldendeckel für Albstadt.“
Markus Schaudt (Freie Wähler): „Es muss eine generelle Schuldenbremse eingebaut werden. Wir brauchen einen aussagekräftigen Schulentwicklungsplan. Eine wichtige Zukunftschance liegt im Aufbau eines funktionierenden Tourismuskonzeptes.“
Markus Dapp (SPD): „Die heutige Sitzung markiert keinen Durchbruch zu soliden Stadtfinanzen, sondern ein Etappenziel: Zusätzliche Maßnahmen sind notwendig! Wir werden die Parkgebühren anpassen und eine Erhöhung der Gewerbesteuer unvoreingenommen prüfen müssen.“
Christian Schlegel (FDP): „Die Substanz darf nicht zerstört werden... Wir sind einig mit der Erhöhung der Grundsteuer. Keine Möglichkeit sehen wir bei der Gewerbesteuer.“
Andreas Laib (Grüne): „Wir haben große Zweifel, dass das vorliegende Sanierungskonzept den Erhalt der Galerie sichern kann. Es wäre die richtige Entscheidung, die Galerie zu schließen und damit für klare Verhältnisse zu sorgen.“
Christiane Kasprik (ZUG): „Dieser Haushalt ist ein Kampfansage an die Mehrheit der Albstädter Bevölkerung... Der Krisenhaushalt fordert Widerstand heraus.
