Rücktritt nicht gerechtfertigt
Reaktionen auf den überraschenden Abgang von Bundespräsident Horst Köhler
Zollernalbkreis, 01.06.2010
Wie bewerten Sie den Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler angesichts der Kritik über seine Äußerungen zum Einsatz der Bundeswehr – diese Frage stellten wir sowohl den Bundestags- und Landtagsabgeordneten aus dem Wahlkreis wie auch Bürgermeistern und Vertretern der Bundeswehr. Die Reaktionen:
Bundestagsabgeordneter Thomas Bareiß (CDU): „Ich konnte es zuerst kaum glauben und war vollkommen überrascht. Einerseits habe ich Respekt vor der Entscheidung. Andererseits finde ich den Rücktritt falsch und für nicht gerechtfertigt. Die Debatte, die er angestoßen hatte war richtig. Gerade jetzt in der schwersten Finanz- und Wirtschaftskrise hätten wir einen starken, angesehenen und kompetenten Bundespräsidenten gebraucht. Horst Köhler ist bei der Bevölkerung sehr beliebt und hat seine Rolle sehr gut ausgefüllt.“
Landrat und Landtagsabgeordneter Günther-Martin Pauli (CDU): „Im vergangenen Jahr wählte ich als Mitglied der Bundesversammlung Horst Köhler aus Überzeugung für eine zweite Amtszeit zum Bundespräsidenten. Er ist für mich eine überragende politische Person. Er hat die Bundesrepublik Deutschland hervorragend repräsentiert. Ich bedaure den Rücktritt zutiefst und kann ihn im Augenblick noch nicht nachvollziehen“.
SPD-Landtagsabgeordneter Hans-Martin Haller: „Die Äußerungen waren unglücklich, aber für sich genommen kein Rücktrittsgrund. Allerdings steht Horst Köhler symbolisch für das Projekt schwarz-gelb. Das ist jetzt der Anfang vom definitiven Scheitern dieses Projektes. Horst Köhler hat sich, wie noch kein Staatsoberhaupt zuvor, immer wieder in der Vergangenheit zu politischen Themen geäußert, dabei versucht, die Einzeltatbestände der Legislative zu kritisieren. Ich hoffe deshalb, dass der nächste Bundespräsident von der „richtigen Farbe“ ist.“
Balingens Oberbürgermeister Helmut Reitemann: „Ich finde es schade, dass Horst Köhler als Bundespräsident zurückgetreten ist. Zumal er ein Bundespräsident war, der durch seinen Werdegang einen ganz anderen Blick auf das politische Geschehen hatte. Die Aufgabe, kritisch zu sein, hat er meiner Meinung nach immer erfüllt: er war ein Bundespräsident, der Entscheidungen hinterfragt hat. Ob die Formulierung seiner Kritik immer die richtige war, darüber lässt sich streiten. Ich hätte mir auf jeden Fall gewünscht, dass er sich der Kritik an seinen eigenen Aussagen stellt, anstatt zurückzutreten. Mit politischer Gegenwehr hätte er rechnen müssen.“
Bürgermeister Lothar Mennig, Meßstetten: „Die Entscheidung bedauere ich sehr, aber man muss sie akzeptieren. Horst Köhler hat sich wohl unverstanden gefühlt, vor allem den politischen Rückhalt vermisst. Wohl auch deshalb ist er nun völlig überraschend zurückgetreten. Meiner Meinung nach hätte er diese unangebrachte Kritik aussitzen sollen. Auf mich persönlich hat Köhler immer authentisch und sympathisch gewirkt.“
Von der Bundeswehr wollten weder Oberstleutnant Stefan Hinz aus Meßstetten noch Oberstleutnant Udo Eckbrett aus Stetten a.k.M., Kommandant des Truppenübungsplatzes Heuberg, einen Kommentar abgeben. Auch von der Stadt Albstadt liegen keine Stellungnahmen vor. Oberbürgermeister Dr. Jürgen Gneveckow und Baubürgermeister Rainer Mänder befinden sich zur Zeit im Urlaub, Bürgermeister Axel Pflanz ließ über Pressesprecher Michael Röck ausrichten, dass er sich nicht äußern möchte.
