Räte beenden Haushaltsstreit

Schömberger und Schörzinger finden Kompromiss – Neuverschuldung bleibt aus

Schömberg, 20.01.2012 von Klaus Irion

Welche Vorhaben sind „wünschenswert“, welche sind „notwendig“? Diese Frage entzweite in den vergangenen Wochen die Schömberger Stadtverwaltung und den Schörzinger Ortschaftsrat. Im Zentrum der Meinungsverschiedenheit stand das „Leader“-Projekt „Erlebnistreff Oberhohenberg“. Konkret, die dort unterhalb des Gipfels vorgesehenen zwei Hängebrücken. „Wir haben akzeptiert, dass das gesamte Leader-Projekt fast bis zur Unkenntlichkeit gestutzt wurde“, erklärte Schörzingens Ortsvorsteher Josef Rissler. Von einer großen Murmelbahn, von zusätzlichen Informationstafeln, von einem Platz für Naturtheater sei man ja schon längst abgekommen. Dass nun aber angesichts einer geplanten städtischen Neuverschuldung von 331 000 Euro auch noch das Brückenprojekt zwar nicht gestrichen, dafür aber teilweise um ein weiteres Jahr verschoben werden sollte, war für Rissler dann doch zu viel des Guten.

Stadtrat Karl-Heinz Koch hatte zu Beginn der Haushaltsdebatte erklärt, „dass ich dem Haushalt 2012 in der vorliegenden Form nie und nimmer zustimmen kann“. Koch war es aber auch, der den eingangs erwähnten Kompromiss auf Schömberger Seite auf den Weg brachte. Auf Schörzinger Seite kam diese Rolle Tommy Geiger zu, der nach eigenem Bekunden bereits in der Haushaltssitzung des Schörzinger Ortschaftsrats gegen den Willen des Restgremiums votiert hatte.

Wie aber sieht der Kompromiss nun aus? Die Stadt Schömberg wird laut Bürgermeister Karl-Josef Sprenger den „Erlebnistreff“ als Gesamtpaket bei der „Leader“-Geschäftsstelle anmelden, sobald letzte Unklarheiten bezüglich der Ausschankgenehmigung für den Schörzinger Albverein und die denkmalschutzrechtliche Unbedenklichkeitsbescheinung für die Brücken vorliegen. Die Finanzierung der Brücken wird hälftig auf zwei Jahre gesplittet, wobei eine so genannte „Verpflichtungsermächtigung“ den Verantwortlichen in diesem Jahr auch Auftragsvergaben erlaubt, die erst 2013 zur Umsetzung kommen. Das Schörzinger Einverständnis kam nach einer kurzen Sitzungsunterbrechung zustande. Dafür, dass sie das „Splitting“ akzeptiert haben, verzichtet man auf Schömberger Seite darauf, die Flügelstraße bereits in diesem Jahr zu sanieren. Allerdings gilt auch hier eine Verpflichtungsermächtigung.

Vorteil des Kompromisses, der bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung angenommen wurde: Durch die 2012 eingesparten Beträge – eine von Sprenger vorgeschlagene „Globale Haushaltsminderausgabe“ von 31 000 Euro inklusive – entfällt die komplette Schuldenaufnahme.

KOMMENTAR

Ein Teil der Problemlösung

Es ist immer der Überbringer der schlechten Nachricht, der Prügel bezieht. Entsprechend oft wird „die Presse“ geprügelt. So geschehen auch im Schömberger Gemeinderat. Von Schömberger wie von Schörzinger Seite sei man es leid, über die Zeitung immer wieder mit dem Haushaltsstreit konfrontiert zu werden, so der Tenor im Gremium. Schon deshalb sei es höchste Zeit für eine Einigung. So gesehen haben wir uns in diesem Fall gern prügeln lassen. Wandelte sich „die Presse“ dadurch doch von einem angeblichen Teil des Problems zu einem Teil der Lösung. Mal schauen, wie lange der Oberhohenberger aktuelle Burgfrieden zwischen Schömberg und Schörzingen anhalten wird