Überprüfung zugesagt

Thomas de Maizière: Kaum Hoffnung für Doppelstandort

11.01.2012 von Volker Schweizer

Meßstetten/Stetten a.k.M. Dass sich die Region für diese Lösung stark macht, war Thomas de Maizière bekannt. Sowohl Ministerpräsident Winfried Kretschmann als auch Bundestagsabgeordneter Thomas Bareiß hätten ihm dieses Anliegen schon vorgetragen. Die Aufrechterhaltung eines weiteren Standortes führe aber zu hohen Dauerbetriebskosten, betonte er, „und das ist eben ein gewaltiges Problem“.

Obwohl der Minister ankündigte, sich nochmals mit der Materie zu beschäftigen, zeigte sich Bürgermeister Lothar Mennig von dem Treffen „eher ernüchtert“. Er habe aber neben der Überreichung einer Resolution (siehe nebenstehender Artikel) nichts unversucht gelassen, den prominenten Gast auf die Besonderheiten und die Pfründe des Geißbühls hinzuweisen, zum Beispiel: einzige Kaserne im Regionalverband Neckar-Alb, lange Tradition und hohe Akzeptanz in der Bevölkerung. „Auch habe ich ihn darauf aufmerksam gemacht, dass Meßstetten wohl der einzige Standort ist, der in zweifacher Weise vom Ausgang der Bundeswehrreform tangiert wird“, so Lothar Mennig. In Anwesenheit zahlreicher Militärs und der Bürgermeister-Kollegen führte er neben dem Verlust von 820 Dienstposten vor allem die schlechten Rahmenbedingungen für eine Nachnutzung an. Wenn in der Nachbarschaft gesprengt, geflogen und geschossen werde, könne man nicht auf Tourismus, Bildung oder Medizintechnik setzen. Mennigs Fazit im Gespräch mit unserer Zeitung lautete aber: „Die Kaserne kann man uns nehmen, nicht aber die Zukunft.“

CDU-Bundestagsabgeordneter Thomas Bareiß setzt nach wie vor auf die Feinausplanung, die zur Zeit erarbeitet wird. Denn eines ist auch für ihn klar: Wenn die Kaserne auch militärisch nicht mehr genutzt wird, muss das Gebäude mit Steuergeldern unterhalten werden. Deshalb war es auch Landwirtschaftsminister Alexander Bonde beim Pressegespräch wichtig, „dass die Kostensituation einer Gesamtbetrachtung unterzogen wird. Da müssen wir den Minister nochmals packen.“

Thomas de Maizière kündigte bereits für jeden betroffenen Standort in Deutschland Hilfestellung an. Es dürfe aber kein „Rasenmäherprogramm“ geben. Er wolle sich für „maßgeschneiderte Lösungen“ einsetzen.

Am Beispiel der Graf-Stauffenberg-Kaserne in Sigmaringen, die komplett geschlossen wird, verdeutliche der Minister, dass bei dieser Reform Freud und Leid eng beieinander lägen. Er bezog sich damit auf den Standort Stetten a.k.M., „einer der Gewinner“.

Von der Idee, den Namen Graf Stauffenberg auf die Alb-Kaserne in Stetten a.k.M. zu übertragen, zeigte sich der Verteidigungsminister nicht abgeneigt: Die Umbenennung ist eine Option, wenn auch nicht die bevorzugte.“ Auf jeden Fall solle der Name Stauffenberg, der wichtigste Traditionsgeber der Bundeswehr, hochgehalten werden.

Für die von der Schließung betroffenen Bundeswehr-Standorten sagte de Maizière für Februar erste Zeitpläne zu. Sigmaringen werde nicht vor Ende 2013 geschlossen. Es gelte der Grundsatz „Der Einsatz geht vor“. Die 10. Panzerdivision wird 2013 in Afghanistan eingesetzt.

Dass de Maizière die Zollern-alb-Kaserne nicht besucht hat, führte er auf terminliche Gründe zurück. Eine hochrangige Delegation aus dem Ministerium werde aber noch vor den Sommerferien alle zu schließenden Standorte aufsuchen, auch Meßstetten.

Keine Einladung erhalten: Empörung auf dem Geißbühl ist groß

Dass der Verteidigungsminister nicht nach Meßstetten gekommen ist, hat nicht nur Bürgermeister Lothar Mennig und die Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat empört (wir berichteten). Auch die Soldaten in der Zollernalb-Kaserne sind aufgebracht. „Man hätte uns wenigstens zum Treffen nach Stetten a.k.M. und Sigmaringen einladen können“, machte gestern Bernd Petersen, Vorsitzender der Standortkameradschaft Meßstetten und zugleich Personalratsvorsitzender des vor der Auflösung stehenden Einsatzführungsbereiches I seiner Verärgerung Luft. „Und wenn schon nicht die Verantwortlichen, dann wenigstens die Personalvertreter oder unsere Vertrauensleute.“

Auch die Intervention über den Bundestagsabgeordneten Thomas Bareiß habe nichts gebracht. Die Haltung könne er nicht nachvollziehen. Erst in dieser Woche habe der Minister gesagt, dass er den Soldaten und zivilen Mitarbeitern mehr Zeit zuwende wolle als Lokalpolitikern. Sie seien die Hauptbetroffenen, nicht die Bürgermeister.