Mennig: „Wir haben viel erreicht“

Stadt Meßstetten fährt die Investitionen deutlich zurück – Haushalt 2012

Messstetten, 17.12.2011 von Volker Schweizer

Sollte der Doppelstandort mit Stetten a.k.M., für den er mit aller Macht kämpfe, nicht kommen, sehe es nicht rosig aus, betonte er gestern Abend vor einigen Zuhörern. Neben dem Verlust von Arbeitsplätzen drohen wirtschaftliche Ausfälle in Millionenhöhe, der Verfall des Immobilienmarktes und nicht zuletzt ein beträchtlicher Einwohnerschwund. Sorgen bereitet ihm aber auch die demografische Entwicklung, unter der Meßstetten trotz guter Infrastruktur und vielen Freiwilligkeitsleistungen ebenfalls leide.

Wer Lothar Mennig aber kennt, weiß, dass er trotz der schlechten Vorzeichen nicht in Pessimismus verfällt. „Bei der Aufgabenerfüllung haben wir viel erreicht“, machte er den Bürgern Mut. Und darüber hinaus verfüge die Stadt über finanzielle Reserven, „die uns trotz aller Probleme beruhigter in die Zukunft blicken lassen.“ Doch von nichts kommt nichts. Meßstetten, bilanzierte er zurecht mit Stolz, habe sich diese Ausgangslage hart und konsequent erarbeitet.

Laut Bürgermeister spielt sich der Haushalt 2012 in „sehr geordneten Bahnen“ ab. Wie immer seien nur wenige Wünsche durch das Sieb gefallen. Das Volumen ist mit 26,07 Millionen Euro beachtlich. Im Gegensatz zu den Vorjahren fallen aber die 3,35 Millionen Euro, die im Vermögenshaushalt eingestellt sind, niedrig aus. „Dank eines hohen Aufgabenerfüllungsgrades können wir die Investitionen deutlich zurückfahren“, begründete Lothar Mennig den merklichen Rückgang. Die Zuführungsrate veranschlagte er mit knapp 1,6 Millionen Euro. Um den Haushalt ausgleichen zu können, soll das Finanzpolster um 875 000 Euro schrumpfen.

An Gewerbesteuereinnahmen wird mit 1,9 Millionen Euro gerechnet. Im Vorjahr waren es 2,82 Millionen. Den Rückgang führte Mennig auf Nachzahlungen zurück. Mit 3,86 Millionen Euro ist der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer die größte Einnahmequelle im Etat. In die Höhe schnellen die Umlagen: Hier muss muss Meßstetten exakt 900 000 Euro mehr als im Vorjahr an das Land und den Kreis zahlen.

Mit 5,7 Millionen Euro sind die Personalausgaben ein gewaltiger Brocken. Die hohe Summe ist darauf zurückzuführen, dass allein die Mitarbeiter der Sozialstation mit einem Drittel enthalten sind. Außerdem hat die Stadt Kindergärten von der Kirche übernommen und ihre Angebote erweitert. Zur Freude des Bürgermeisters zeichnen sich bei der Schulsoziarbeit verbesserte Rahmenbedingungen ab. Das Land wolle ab dem nächsten Jahr ein Drittel der Personalkosten ersetzen.

Verabschiedet wird der fast 430 Seiten schwere Haushalt in der ersten Sitzung im neuen Jahr. Und die findet am Freitag, 20. Januar 2012 statt.

Meßstetten vor neuen Aufgaben: Straßenbau, Hallenbad-Sanierung, Breitbandversorgung

Der Maßnahmenkatalog: Was will Meßstetten im nächsten Jahr in Angriff nehmen? Größere Maßnahmen im Tief- und Straßenbau bilden Teilbereiche der Ostlandstraße und Karl-Bohnenberger-Straße in Meßstetten, die Goethestraße in Hossingen und die Straße „Im Hof“ in Unterdigisheim.

Das Hochbauprogramm sieht den Einbau eines Blockheizkraftwerkes in der Burgschule vor. Außerdem soll für eine Million Euro das Hallenbad im Feriendorf Tieringen saniert werden. Die Stadt beteiligt sich zur Hälfte an den Kosten. In Tieringen wird außerdem das LEADER-Projekt „Leben im Dorf“ gestartet.

Für die Mehrzweckhalle in Heinstetten ist im Vermögenshaushalt vorsorglich eine Planungsrate in Höhe von 30 000 Euro eingestellt. In den nächsten Jahren stehen nämlich die Erneuerung der Heizung, die Vergrößerung der Küche, die energetische Sanierung mit Vollwärmeschutz der Fassade und die Dämmung des Flachdaches an.

In die Verbesserung der Breitverbandversorgung fließen 265 000 Euro. Bis in Heinstetten, Hossingen, Tieringen und Unterdigisheim, wo es noch kein schnelles Internet gibt, mit Vollgas gesurft werden kann, gehen laut Bürgermeister Lothar Mennig aber noch mindestens 15 Monate ins Land.

Das kommunale Wohnungsbauförderprogramm lässt sich die Stadt Meßstetten insgesamt 100 000 Euro kosten. Bei den Anschaffungen sind für die Restfinanzierung eines neuen Löschfahrzeuges für die Feuerwehr-Abteilung in Unterdigisheim noch einmal 120 000 Euro vorgesehen. 366 000 Euro sieht der Haushalt für den Grunderwerb vor. 2012 soll das Wohngebiet „Wasserfuhr“ in Unterdigisheim in Angriff genommen werden.