Gerechte Belastung durch neue Gebühr

Obernheim macht Haken unter die Satzungen

Obernheim, 16.12.2011 von Volker Schweizer

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Die gesplittete Abwassergebühr ist fertig kalkuliert und seit Dienstag vom Gemeinderat auch beschlossen. Den Grundstückseigentümern gehen demnächst die Feststellungsbescheide zu.

So sehen die Gebühren im Detail aus: 2,05 Euro je Kubikmeter Schmutzwasser und 23 Cent für das Niederschlagswasser pro Quadratmeter versigelte Fläche. Die neuen Sätze gelten rückwirkend zum 1. Januar.

Die bisherige Regelung hatte der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg im März 2010 für nicht mehr zulässig erklärt. Sie richtete sich ausschließlich nach dem Frischwasserverbrauch.

Mit der Einführung der gesplitteten Abwassergebühr wurde auch die Globalberechnung überarbeitet, die Abwassersatzung neu gefasst und die Wasserversorgungssatzung geändert.

Kassenverwalter Hans-Peter Wittmer sprach von einer gerechten Belastung der Bürger. Und: „Unterm Strich wird es nicht teurer.“ Die Umsetzung habe gut funktioniert, freute sich Bürgermeister Josef Ungermann. Es hätten zahlreiche persönliche Gespräche mit den Bürgern stattgefunden, dadurch sei vielen die Unsicherheit genommen worden. Ab 2013 werde die Gebühr aber auf jeden Fall ansteigen, da dann die Gebührenüberschüsse abgebaut seien. Lobend erwähnte der Bürgermeister auch das Ingenieurbüro Wesner aus Meßstetten, das die Erhebung der Flächen zügig und zuverlässig umgesetzt habe.

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