Politischer Wellengang an den Ufern der Starzel
Zweckverband vor dem Aus: Hechingens Stadtchef Jürgen Weber nimmt Junginger Ausstieg enttäuscht zur Kenntnis
Hechingen/Jungingen, 19.02.2011
Ruhig plätscherte die Starzel gestern durch ihr Tal. Doch der politische Wellengang an ihren Ufern ist enorm. Mit seiner am Donnerstagabend signalisierten Ablehnung eines Beitritts zu einem Zweckverband Hochwasserschutz hat der Junginger Gemeinderat dem geplanten Vier-Kommunen-Bündnis aller Voraussicht nach das frühzeitige Aus beschert.
Der Hechinger Bürgermeister Jürgen Weber, bei dem seit zwei mehr als zwei Jahren die Fäden der Planungsgemeinschaft Hochwasserschutz im Starzeleinzugsgebiet zusammenlaufen, machte gestern jedenfalls keinen Hehl daraus, was das einstimmige Votum aus dem Killertal bedeutet: Zwar sei „noch keine endgültige Entscheidung gefallen“ (es handelte sich um eine nicht bindende Probeabstimmung), doch der politische Wille sei „eindeutig erkennbar“. Auch Weber geht davon aus, dass sich daran „vermutlich nichts mehr ändern“ werde.
Deshalb, so Weber, müsse nun „davon ausgegangen werden, dass der geplante Zweckverband nicht zustande kommt“. Denn der 30-prozentige Kostenanteil, den Jungingen nach dem Plan der Bürgermeister hätte übernehmen solle, lasse sich nicht einfach auf Hechingen, Rangendingen und Burladingen verteilen.
Seine „Enttäuschung“ über das Junginger Beratungsergebnis räumt Weber ein, schließlich sei in das gemarkungsübergreifende Schutzkonzept „viel Zeit, Geld und Engagement investiert worden“. Die Frage, ob er Chancen sehe, das Schutzkonzept ohne Zweckverband umzusetzen, ließ Weber unbeantwortet. Das Problem sind die Kosten. Bisher hieß es, der vom Land in Aussicht gestellte 70-Prozent-Zuschuss fließe nur, wenn ein Zweckverband als „Maßnahmenträger“, sprich als Bauherr, auftrete.
Die Gemeinde Jungingen – das hatte Bürgermeister Harry Frick am Ende der denkwürdigen Sitzung am Donnerstagabend klar gemacht – will jedenfalls nicht untätig sein, sondern möglichst schnell das tun, was mit örtlichem Sachverstand sinnvoll erscheint und in Eigenregie angepackt werden kann. „Wir wollen die Knackpunkte innerhalb der Ortslage schnell angehen“, so Frick. Die halbe Million Euro, die das kosten dürfte, könnte über das Landessanierungsprogramm bezuschusst werden, hofft Frick. Sinnvoll erscheinen den Jungingern auch Objektschutzmaßnahmen, wobei der Bürgermeister auch die Hausbesitzer in der Pflicht sieht.
Definitiv nicht engagieren wollen sich die Junginger beim Bau großer Speicherbecken entlang der Starzel. „Ein Speicher vor Jungingen bringt uns wenig bis gar nichts“, gab Gustolf Kohler (CDU) den Ton vor. Hauptursachen für das 2008er-Hochwasser seien in Jungingen nicht die Starzel gewesen, sondern das entfesselte Mühlbächle und das Hangwasser.
Was die vom Aachener Büro Hydrotec projektierten Becken die Junginger kosten würden, hatte Bürgermeister Frick vorgerechnet: Die Gemeinde hätte Investitionskosten von 1,43 Millionen Euro zu tragen. Dazu kämen Unterhaltskosten von jährlich 86 000 Euro. Frick zeigte die Dimension auf: „Zum Vergleich: Der Abmangel unserer Freibades beträgt jährlich 60 000 Euro.“ Nein, da wollte keiner mit. Ganz frei von Skrupeln zeigten die Junginger dem Zweckverband aber denn doch nicht die kalte Schulter. Alexander Pick (Freie Wähler) sorgte sich um die Außenwirkung des Beschlusses: „Es wäre fatal, wenn es hieße: Ausgerechnet Jungingen!“ „Wir dürfen nicht als gallisches Dorf dastehen. Unsere Beweggründe sind absolut vernünftig.“
Jürgen Ulrich (CDU) unterstrich dies mit Zahlen. „Wenn wir mit einem investierten Euro nur 80 Cent Schäden vermeiden, wieso sollten wir das machen? Und wieso sollte das Land das fördern?“ Die Sorge um verpasste Landeshilfe – jetzt und in Zukunft – treibt die Killertäler weiterhin um. „Klar ist: Wenn wir nichts tun und es wieder ein Hochwasser gibt, dann wird Jungingen niemand mehr helfen“, warnte Harry Frick. Aber Jungingen will ja etwas tun. Nur nicht im Rahmen eines Zweckverbandes teure Speicherbecken bauen.
